Oberste Gerichtshof annuliert Vertrag Clinica Meloneras

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Der Oberste Gerichtshof der Kanaren hat gestern die Vereinbarung zwischen der Gemeinde San Bartolome de Tirajana und den Betreibern der Clinica Meloneras nachträglich für ungültig erklärt. Der Grund dafür ist ein Formfehler in der Nachbearbeitung der Ausschreibung.
Dass die heutigen Betreiber den Zuschlag schlussendlich erhalten haben, ist deshalb nicht ganz "legal". Die Gemeinde San Bartolome de Tirajana ist aufgefordert, die Ausschreibungsbearbeitung nochmals zu prüfen und einen Bericht vorzulegen, an der Lizenz für die Clinica Meloneras wird das nichts ändern, die anderen Bewerber haben mit diesem Urteil allerdings die Möglichkeit zivilrechtlich gegen die Gemeinde zu klagen

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Die Betreiberfirma des Krankenhauses hat bereits angekündigt, dass sie gegen dieses Urteil Einspruch einlegen wird.

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Die Rechtsabteilung des Rathauses von San Bartolomé de Tirajana prüft, ob sie Einspruch gegen das Urteil einlegen.

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[joschy]

Die Betreiberfirma der Clinica San Roque Meloneras hat gestern auf das Urteil des Obersten Gerichtshof der Kanaren reagiert. Das Gericht hatte am Mittwoch befunden, dass die Ausschreibung auf Grund der die heutigen Betreiber den Zuschlag für den Klinikbau erhalten haben, wegen eines Formfehlers nicht rechtskräftig ist.
Mario Rodriguez, Sprecher der Clinica San Roque Meloneras, hat gestern versichert, dass sich am Service der Klinik bis auf weiteres nichts ändern wird, die Klinikbetreiber werden versuchen, mit der Gemeinde San Bartolome de Tirajana Gespräche aufzunehmen. Die Gemeinde San Bartolome de Tirajana hat ebenfalls Stellung genommen und erklärt: man werde das Urteil prüfen.