Bibliothek am San Telmo Park muss abgerissen werden

[TC 490]

Direkt Neues gibt es nicht, das Abrissurteil hat nach wie vor Gültigkeit und das Rathaus versucht dies vor den jeweiligen Gerichten zu verhindern.

Aktuell versucht man vor dem Höchsten Verwaltungsgericht das Urteil für nichtig erklären zu lassen mit dem Argument des öffentlichen Interesses.
Sollte dieser abgelehnt werden dann ist, soweit ich weiss, vor den Verwaltungsgerichten nichts mehr machen.

Der darauffolgende Plan des Rathauses ist, vor´s Verfassungsgericht zu gehen, vermutlich mit dem Argument, dass durch den Abriss gegen fundamentale Rechte der Bürger verstossen wird.

[TC 490]

Aktuell versucht man vor dem Höchsten Verwaltungsgericht das Urteil für nichtig erklären zu lassen mit dem Argument des öffentlichen Interesses.

Dies wurde anscheinend auch abgelehnt und deshalb hat das Bürgermeisteramt vergangenen Donnerstag den Einspruch vor´m Verfassungsgericht abgegeben.