Wahlen 27. Mai 2007

[queru]

In der Inselregierung schließt währenddessen Jose Manuel Soria einen Rückzug der PP aus der Regierung nicht mehr aus. Bei den Wahlen lagen die PSOE und die PP gleich auf, einen Pakt mit den Sozialisten will Soria aber nicht eingehen. Er schloss Verhandlungen auf der Ebene der Inselregierung und auch auf Ebene der kanarischen Regierung aus. Der PP-Chef kann sich einen Rückzug in die Opposition auf jeden Fall vorstellen. Fragen zu eventuellen Verhandlungen seiner mit der Coalicion Canaria auf bezüglich einer Koalition in der kanarischen Regierung wollte Soria nicht beantworten. Von solchen "Geheimverhandlungen" hat gestern eine Tageszeitung berichtet. Demnach verhandeln Coalicion Canaria und Partido Popular über eine Regierungskoalition mit Paulino Rivero als Vorsitzenden und Jose Manuel Soria als Vizepräsidenten.

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Adán Martín Menis hat sich gestern offiziell von den Canarios als Regierungschef verabschiedet. Anlässlich des "Días de Canarias" hielt Martin eine Rede im Auditorio de Santa Cruz de Tenerife. Mit einem Rückblick auf die 28 Jahre seiner politischen Laufbahn beendete Martin damit offiziell vor seinen Landsleuten seine politische Karriere. Adán Martín wird sich aus der Politik vollständig zurückziehen.

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Jose Carlos Mauricio, der bisherige Finanzminister der kanarischen Regierung und Vorsitzender der CC auf Gran Canaria hat seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Mauricio zieht damit die Konsequenzen aus dem schlechten Wahlergebnis seiner Partei vom vergangenen Sonntag.

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Die Verhandlungen rund um die Bildung der nächsten Inselregierung Gran Canarias laufen weiter. Die Partido Popular will sich auf jeden Fall das Finanzministerium sichern, Jose Manuel Soria würde im Falle einer CC-PP-Koalition Vize-Präsident und Finanzminister werden. Die Gespräche sind allerdings noch nicht abgeschlossen, Ergebnisse der Verhandlungen sind für frühestens nächste Woche zu erwarten.

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In Las Palmas treffen heute die Spitzen der PSOE und der CC zu den ersten Verhandlungen über eine mögliche zukünftige kanarische Regierung zusammen. Bei den Verhandlungen müssen einige Hürden überwunden werden. Beide Parteien zeigen sich verhandlungsbereit und zuversichtlich auf eine Einigung. Einzige nicht verhandelbare Bedingung der PSOE - so erklärte gestern deren Vorsitzender - ist, dass Juan Fernando Lopez Aguilar der nächste Präsident dieser Regierung wird.

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Die Gespräche gestern zwischen den Parteien PSC und CC über die Bildung einer zukünftigen kanarischen Regierung verliefen bisher ergebnislos. Die einzige Einigung die man erzielt hat ist die, sich zu weiteren Gesprächen zu treffen. Die Verhandlungen werden nächste Woche fortgesetzt. Ein Sprecher der CC beschrieb die Situation unter den beiden Parteien als "schwierig aber nicht aussichtslos".

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In Telde haben sich die Vertreter der Nueva Canarias und der PSOE auf eine zukünftige Regierungszusammenarbeit geeinigt. Das haben gestern Sprecher der beiden Parteien angekündigt. Details über die Aufteilung der Ämter und den künftigen Bürgermeister wurden noch nicht bekannt gegeben.

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Die Parteien Nueva Canarias und PSOE haben sich auf eine zukünftige Zusammenarbeit in der Inselregierung Gran Canarias geeinigt. Die Parteien wollen die Zusammenarbeit im "cabildo" Anfang Juli aufnehmen, die 16 Abgeordneten der beiden Parteien haben eine klare Mehrheit gegenüber den 12 Repräsentanten der Partido Popular. Deren Chef, Jose Manuel Soria zeigt sich dagegen enttäuscht. "Die Partido Popular war die stimmenstärkste Partei der Wahlen vom 27. Mai und hat damit Anspruch auf das Amt des Präsidenten", meint Soria.

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Die "Grünen" von Santa Brígida wird die erste Umweltschutzpartei Spaniens werden, die die Kontrolle über das Amt für Bauwesen eines Rathauses bekommen.

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[Petrakaroline]

Da sitzen sie richtig. Mal abwarten, was sie daraus machen.